Städtische Straßenräume sind sehr oft Gegenstand von Nutzungskonflikten. Immer größere Autos haben einem zunehmenden Platzanspruch, Elektroladesäulen wollen ebenso untergebracht werden wie Fahrradständer, Lieferzonen für einen geordneten Zustellverkehr oder Platz für Grün und Klimaanpassung. Zugeparkte Gehwege führen oftmals zu erheblichen Beeinträchtigungen für Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren oder Rollstühlen.
Eine Reorganisation des Straßenraums kann schnell zu Konflikten zwischen den verschiedenen Nutzungsansprüchen auf dem begrenzten Straßenraum führen. Es wichtig, die Betroffenen hierbei über Ziele und mögliche Maßnahmen zu informieren und Statements einzuholen, um den politischen Entscheidungsprozess mit den verschiedenen Aspekten zu begleiten.
Bereits in den 80er Jahren habe ich Beteiligungsprozesse im Modellvorhaben Verkehrsberuhigung Berlin Moabit sowie bei den Wohnumfeldmaßnahmen der Stadt Köln durchgeführt. Gemeinsam waren Ansätze aufsuchender Beteiligung, d.h. z.B. Straßenstände in den bei der Planungen angesprochenen Maßnahmen. Während klassische Bürgerversammlungen oftmals durch Meinungsführerschaften einzelner geprägt sind, ergeben sich bei Straßenständen eine deutlich höhere Bandbreite an Beiträgen und Fragen. Zudem kann bei Straßenständen auch zu einzelnen Orten hingegangen werden, um die Fragen, Anregungen oder Bedenken besser verstehen zu können. Auch die Beteiligung von Familien, Älteren oder Menschen mit Einschränkungen ist bei den Kleingruppengesprächen deutlich besser.
Natürlich werden auch hier die Konflikte deutlich, die letztlich bei dem politischen Entscheidungsprozess soweit möglich betrachtet werden müssen. Wichtig ist hier, dass im Verfahren auch für die Aspekte Verständnis erzeugt wird, die eine übergeordnete Bedeutung haben -wie z.B. Verkehrssicherheit, die Aspekte der Rettungssicherheit oder der Bewegungsraum für Menschen mit körperlichen Einschränkungen.
Klartext oder Weichspüler? Präsentation zu Beteiligungsverfahren auf der NaKoMo2022: